siramed GmbH & Co. KG
Vertreten durch: Alexander Schmid, Maximilian Schmid (Geschäftsführer)
Außerdem betreuen wir die genannten Einrichtungen bei allen aufkommenden Fragen in den Bereichen Technik, Praxishygiene und Praxisausstattung.
Als familiengeführtes Unternehmen in der 2. Generation ist es uns wichtig, dass unsere Grundsätze stets fortgeführt und manifestiert werden.
Dass diese Grundsätze funktionieren, zeigt auch unsere Historie – über 30 Jahre Erfahrung, jahrzehntelanges Bestehen im Markt sprechen für sich.
Mittlerweile betreiben wir zudem zusätzlich drei Sanitätshäuser in Ulm und Illertissen, in denen Patienten unter anderem Bandagen, medizinische Schuheinlagen oder Rollatoren erwerben können.
Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für alle
Verkaufsgeschäfte zwischen dem Verkäufer und dem Käufer.
Entgegenstehende oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichende
Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der
Verkäufer hätte ausdrücklich und schriftlich deren Geltung zugestimmt.
Diese Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn eine Lieferung in
Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Geschäftsbedingungen des
Käufers ausgeführt wird. (2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für
alle zukünftigen Verkaufsgeschäfte mit dem Käufer oder seinem
Rechtsnachfolger. (3) Die Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer
gelten unabhängig von der Art und Weise der Finanzierung des
Kaufpreises, selbst wenn der Verkäufer den Käufer bei der Erlangung der
Finanzierung unterstützt oder diese sonst vermittelt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Verkaufskatalog stellt nicht ein Angebot zur Eingehung von
Kaufverträgen im Rechtssinne dar, sondern soll es dem Käufer lediglich
erleichtern, seinerseits Angebote im Rechtssinne an den Verkäufer
abzugeben; alle früheren Auflagen des Kataloges verlieren mit dem
Erscheinen des neuen Kataloges ihre Gültigkeit. Der Käufer hält sich für
eine Frist von vier Wochen ab Zugang seines Angebotes bei dem Verkäufer
an sein Angebot gebunden. (2) Der Verkäufer behält sich die vollen und
uneingeschränkten Eigentums-, Urheber-, und sonstigen Schutzrechte an
allen Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen oder sonstigen
Darstellungen dieses Kataloges und sonstiger Bestellunterlagen vor;
diese dürfen Dritten in keiner Weise zugänglich gemacht werden; es sei
denn, der Verkäufer hat ausdrücklich, schriftlich, vorher mit
namentlicher Benennung des Dritten zugestimmt.
§ 3 Reparaturen/Kostenvoranschläge
Kostenvoranschläge ohne anschließenden Reparaturauftrag sind
kostenpflichtig, wenn hierauf vom Verkäufer vor Ausführung der Leistung
ausdrücklich hingewiesen wird.
§ 4 Preisstellung und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben des Kataloges gelten für eine Lieferung ab
Herstellerwerk bzw. Lager des Verkäufers. Der Käufer trägt zusätzlich
die Kosten der Transportverpackung und des Transportes falls der Wert
der Gesamtbestellung nicht mehr als EURO 130,– beträgt. Wünscht der
Käufer eine Transportversicherung, wird der Verkäufer eine solche auf
Kosten des Käufers abschließen. (2) Der Käufer trägt die Mehrwertsteuer
in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe am Tag der Ausführung der
Lieferung, etwaige nachträgliche gesetzliche Änderungen werden
entsprechend der gesetzlichen Regelung nachbelastet oder rückvergütet.
(3) Rechnungen sind am zehnten Arbeitstag nach Rechnungsdatum ohne jeden
Abzug zur Zahlung fällig auf einem Bankkonto des Verkäufers; Schecks
und Wechsel werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers
entgegengenommen und gelten nur als Zahlung erfüllungshalber.
§ 5 Zahlungsverzug, Aufrechnung
Im Falle des Zahlungsverzuges hat der Käufer Verzugszinsen in Höhe von 8
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Falls der Verkäufer in
der Lage ist, einen höheren Verzugschaden nachzuweisen, ist er
berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer ist jedoch berechtigt,
dem Verkäufer nachzuweisen, dass in Folge des Zahlungsverzuges kein oder
ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 6 Lieferung und Lieferfrist
(1) Der Verkäufer ist in angemessenem Umfang zu Teillieferungen
berechtigt. (2) Setzt der Käufer dem Verkäufer,nachdem er in Verzug
geraten ist, eine angemessene Nachfrist, so ist der Käufer nach Ablauf
dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7 Rückgabe/Umtausch
Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann nur nach vorheriger
Absprache mit dem Verkäufer zurückgegeben werden. Die Ware muss in der
unbeschädigten Originalverpackung und in einwandfreiem Zustand sein. Die
Rückgabe muss kostenfrei erfolgen. Es fallen stets Bearbeitungskosten
an. Steril verpackte Produkte und Sonderanfertigungen sind generell von
Rücknahme oder Umtausch ausgeschlossen. Möbel werden auftragsbezogen
gefertigt und gelten insofern als Sonderanfertigung.
§ 8 Gewährleistung für Sachmängel
(1) Der Verkäufer leistet für die gelieferten Erzeugnisse in der Weise
Gewähr, dass er diejenigen Erzeugnisse, die zum Zeitpunkt des
Gefahrenübergangs Mängel aufweisen, nach seiner Wahl kostenlos
nachbessert oder neu liefert. Dabei gelten in der Regel zwei
Nachbesserungsversuche als zumutbar. (2) Ist der Verkäufer zur
Nachbesserung oder Neulieferung nicht bereit oder nicht in der Lage,
verzögert sich die Nachbesserung oder Neulieferung aus Gründen, die der
Verkäufer zu vertreten hat, über angemessene Fristen hinaus oder schlägt
die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen fehl, kann
der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung des Preises (Minderung)
oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Wählt
der Käufer den Rücktritt, steht ihm daneben kein Schadenersatz zu. (3)
Hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware gilt nur die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche
Äußerungen, Anpreisungen, Werbung und Abbildungen in Katalogen oder
Prospekten stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheitsangabe
der Ware dar. (4) Falls der Käufer Vollkaufmann ist, setzen die
Gewährleistungsansprüche voraus, dass dieser seinen nach §§ 377 HGB
geschuldeten Untersuchungsund Rügepflichten nachgekommen ist.
§ 9 Haftung des Verkäufers
(1) Soweit vorstehend nicht anderes geregelt worden ist, ist die Haftung
des Verkäufers auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund –
ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die
nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er
nicht für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
geltend gemacht werden. Sie gilt ferner nicht, wenn
Schadensersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft
oder aufgrund einer vom Verkäufer erteilten Garantie geltend gemacht
werden. Schließlich gilt sie nicht, soweit der Verkäufer fahrlässig eine
Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt. In
diesem Falle ist die Ersatzpflicht des Verkäufers auf den
vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. (2) Die vorstehenden Regelungen
gelten nicht, soweit Ansprüche nach §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz
betroffen sind.
§ 10 Verjährung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis
zum Eingang aller bereits zum Zeitpunkt dieses Vertragsabschlusses
entstandenen Forderungen, einschließlich aller Forderungen aus
Anschlussaufträgen, Nachbestellungen, Ersatzteilbestellungen vor. Der
Verkäufer ist bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere
bei Zahlungsverzug, berechtigt, die Kaufsache zur Sicherung seiner
Ansprüche an sich zu nehmen. Die Rücknahme ist nicht ein Rücktritt von
dem Vertrag; die Pfändung der Sache durch den Verkäufer ist stets ein
Rücktritt vom Vertrag. (2) Der Käufer ist verpflichtet, die Sache
pfleglich zu behandeln und sie insbesondere auf eigene Kosten gegen
Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Nennwert zu
versichern. (3) Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich
schriftlich von Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter zu
benachrichtigen, damit der Verkäufer Klage gem. § 771 ZPO erheben kann.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen
und außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten,
haftet der Käufer für den dem Verkäufer entstandenen Ausfall.
§ 12 Datenschutz
Der Käufer ist damit einverstanden, daß persönliche Daten seiner
Bestellung elektronisch gespeichert und für die Zwecke der
Geschäftsbeziehung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften
verarbeitet werden.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers, sofern sich aus
diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt. (2) Gerichtsstand für
alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag mit Vollkaufleuten als
Käufer ist der Geschäftssitz des Verkäufers; der Verkäufer ist auch
berechtigt, den Käufer an seinem Wohnsitz oder Geschäftssitz zu
verklagen.
§ 14 Allgemeine Bedingungen für den e-commerce
(1) Hinsichtlich des Vertragsschlusses gelten die unter § 2 aufgeführten
Bedingungen, jedoch mit der Maßgabe, dass Textform i.S.d. § 126b BGB
vereinbart wird. Demnach sind Angebot und Annahme auch per e-mail
möglich. Ein Vertrag kommt nur in deutscher Sprache zustande. (2) Zu
unseren elektronischen Bestellformularen hat der Käufer jederzeit die
Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls abzuändern.
Die Überprüfungspflicht obliegt dem Käufer, besondere Hinweise seitens
des Verkäufers werden nicht erteilt. (3) Auf die Pflichten im Sinne des §
3 InfoVO vor Abgabe von Bestellungen des Kunden wird verzichtet. Ebenso
wird auf die Einhaltung der Pflichten des § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1+3
BGB verzichtet. Hiervon umfasst ist insbesondere der Verzicht auf die
Informationen
1. über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,
2. darüber, wie der Kunde mit den gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB
zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe
der Bestellung erkennen und berichtigen kann,
3. über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen,
4. über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der
Anbieter unterwirft, sowie die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs
zu diesen Regelwerken sowie der Verzicht auf eine Verpflichtung des
Anbieters, den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich auf
elektronischem Wege zu bestätigen. In Bezug auf den letztgenannten Punkt
wird der Anbieter jedoch die Bestellung des Kunden einschließlich deren
Umfang, Einzelpreis sowie Endpreis regelmäßig innerhalb von drei
Arbeitstagen bestätigen. (4) Die von dem Käufer aufgegebene Bestellung
(Vertragstext) wird bei dem Verkäufer 8 Wochen gespeichert. Auf Wunsch
des Käufers wird diesem ein Ausdruck des Vertragstextes übermittelt.
Hierfür kann der Verkäufer eine Aufwendungspauschale von 5,00 Euro
verlangen.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig,
unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht
berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame
Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewolltem am
nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken.
Allgemeine Verkaufsbedingungen
1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf unserer Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
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Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben,
verwenden wir diese ausschließlich zum Zweck der technischen
Administration unserer Webseite und zur Erfüllung Ihrer Wünsche und
Anforderungen, insbesondere zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen
Vertrags oder zur Beantwortung Ihrer Anfrage. Ein Teil der Daten wird
erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu
gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens
verwendet werden.
Eine Weitergabe, ein Verkauf oder sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass
- dies zum Zweck der Vertragsabwicklung erforderlich ist. So kann es beispielsweise erforderlich sein, dass wir bei Bestellungen von Produkten Ihre Anschrift und Bestelldaten an unsere Lieferanten weitergeben.
- dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist.
- Sie zuvor eingewilligt haben.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
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Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.
2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
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Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_linksnode.html.
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3. Datenschutzbeauftragter
Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter
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Emanuel Schiller
Herrlinger Str. 86
89081 Ulm
Telefon: 0731184868850
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4. Datenerfassung auf unserer Website
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5. Analyse Tools und Werbung
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